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2018-03-20 | Förder Know-How

Was ist eigentlich die De-Minimis Verordnung? Ein Erklärungsversuch

Jeder der sich schon mal mit dem Thema Förderungen beschäftigt hat ist (hoffentlich) auch schon über den Begriff De-minimis gestolpert. Was aber wirklich dahinter steht wissen wohl die wenigsten und daher machen wir heute einen kleinen Ausflug in die Welt der De-minimis Verordnung. Und gerade weil es diesmal nicht ganz ohne Fremdwörter, Abkürzungen und Fachbegriffen geht, steht auch heute wieder das Angebot uns einfach zu kontaktieren!  Aber der Reihe nach:

Deminimis Verordnung Erklärung

Was ist die  De-minimis Verordnung?

Die De-minimis Verordnung ist ein Begriff aus dem Subventionsrecht der EU. Dazu muss man wissen, dass finanzielle Unterstützungen, welche einem Unternehmen durch die EU, die Nationalstaaten, Bundeländer, Gemeinden, etc. gewährt werden grundsätzlich genehmigungspflichtig sind – also an die EU gemeldet und durch diese freigegeben werden  müssen.  Hintergrund ist, dass derartige Zuschüsse grundsätzlich wettbewerbsverzerrend sind (bzw. sein  können) und damit gegen europäisches Recht verstoßen.

 

Was steht in der De-minimis Verordnung?

Die EU geht dabei jedoch davon aus, dass Unternehmen innerhalb von 3 Jahren Beihilfen in der Höhe von maximal EUR 200.000,– erhalten dürfen, ohne dass eine Wettbewerbsverzerrung vorliegt. Dieser Grenzwert bzw. „Freibetrag“ ist in der De-Minimis-Verordnung (EU) 1407/2013 festgelegt. Formal  sind  De-minimis-Beihilfen damit, vom allgemeinen Beihilfenverbot der Europäischen Union ausgenommene, Zuwendungen an Unternehmen, die auf Grund ihrer Höhe keine wettbewerbsverzerrende Wirkung entfalten.

 

Was ist die De-minimis Erklärung?

Wenn Sie einen Förderantrag stellen, werden Sie meist aufgefordert, eine so genannte De minimis Erklärung abzugeben. Dabei handelt es sich im Grunde lediglich um eine Auflistung aller bereits erhaltenen Förderungen bzw. deren Barwert. Die De-minimis Erklärung ist also um Grunde nichts anderes als jenes Werkzeug mit dem Sie belegen, dass den Grenzwert noch nicht überschritten haben und damit weiterhin Beihilfen ohne gesonderte Genehmigung durch die EU erhalten dürfen. Schummeln ist hier übrigens streng verboten!

 

Und was muss man sonst noch über die De-minimis Verordnung wissen?

In der Praxis ergeben sich daraus jedoch einige dringend zu beachtende Aspekte für Unternehmen die eine Förderung beantragen:

  • Arten von öffentlichen Zuwendungen: Eine De-minimis Beihilfe kann sowohl ein  Zuschuss, ein geförderter Kredit, eine übernommene Haftung, ein gewährter Nachlass oder jede sonstige Form von Zuwendung sein. Ob es sich bei einer Zuwendung um eine De-minimis Beihilfe handelt, wir üblicherweise in der schriftlichen Förderungszusage bzw. im Fördervertrag angegeben. Bei Unklarheiten empfiehlt es sich, die entsprechende Förderstelle zu kontaktieren.
  • Vergabestellen: De-minimis Beihilfen werden nicht nur von der EU selbst, sondern auch von nationalen Fördereinrichtungen der Mitgliedsstaaten (in Österreich sind dies unter Anderem AWS, FFG, KPC, AMS, Ministerien etc.), den Bundeländern aber auch von Gemeinden vergeben. In der Praxis ist also bei jeder beantragten Förderung immer zu hinterfragen ob es sich dabei um eine De-minimis Beihilfe handelt oder nicht.
  • Verbundene Unternehmen: Bei der Berechnung der bisher erhaltenen (De-minimis relevanten) Förderungen sind auch sogenannte „verbundene Unternehmen“ zu berücksichtigen.
  • Dreijahres Zeitraum:  Dieser unterliegt einer fließenden Berechnung. Das bedeutet, dass immer dann wenn in einem Förderantrag die erhaltenen De-minimis Beihilfen angeführt werden müssen,  die Gesamtsumme der im laufenden und in den beiden vorangegangenen Steuerjahren gewährten „De-minimis“-Beihilfen anzugeben ist.

 

Noch Fragen?

Da sich die wenigsten regelmäßig mit der De-Minimis Verordnung beschäftigen, ist es nicht immer ganz leicht richtig damit umzugehen. Wem also unsere Erklärung noch nicht ausreicht bzw. wenn es weiterhinFragen oder Unklarheiten gibt, empfiehlt es sich die jeweilige Förderstelle zu kontaktieren oder aber einfach einen unverbindlichen Termin mit uns zu vereinbaren.