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2018-02-04 | Förderprogramme

Schützen Sie Ihre Ideen! Der FFG Patentscheck fördert die Patentrecherche und Patentanmeldung!

Wer einmal viel Zeit in die Entwicklung einer Idee gesteckt hat, der stellt sich mit Sicherheit irgendwann die Frage, wie die Erkenntnisse und Errungenschaften geschützt werden können. Daher stellen wir Ihnen heute  eine Förderschiene vor, die genau diesen Prozess (also die Patentanmeldung und alles was dazu gehört) unterstützt – den FFG Patentscheck.

 

patentscheck

 

Was ist der FFG Patentscheck?

Mit dem FFG Patentscheck werden Leistungen gefördert, die dazu dienen, die Patentierbarkeit eines Lösungsansatzes zu prüfen bzw. das Patent anzumelden. Wesentlich dabei ist, dass der FFG Patentscheck nur Leistungen von Patentprofis (=Patentämter oder spezialisierte Patentanwälte) fördert. Eigene Recherchen sowie Reiskosten, Personalkosten oder Ähnliches sind nicht förderbar. Der FFG Patentscheck richtet sich an heimische KMU und Start-Ups sowie an Einzelpersonen bzw. Unternehmen in Gründung, welche ein Vorhaben planen das eine konkrete technische und/oder naturwissenschaftliche Innovation beinhaltet und dessen wirtschaftliche Verwertung bereits nachvollziehbar dargestellt werden kann.

 

Wie läuft die FFG-Patentscheck Beratung ab?

Der FFG Patentscheck umfasst grundsätzlich 2 Phasen, wobei Phase 1 verpflichtend und Phase 2 optional zu durchlaufen ist.

 

Phase 1 – Patentrecherche

In Phase 1 erfolgen eine Recherche zum konkreten Innovationsvorhaben bzw. der Idee sowie eine generelle IP-Schutz-Beratung. Für die Durchführung kommt in Österreich ausschließlich das Österreichische Patentamt in Frage. Wichtig ist auch, dass jedenfalls ein direkter und persönlicher Kontakt zwischen Antragsteller und Patentamt erfolgen muss, um eine hohe Qualität der Recherche sicherzustellen.

 

Phase 2 – Patentanmeldung (optional)

In Phase zwei erfolgt die Vorbereitung und Durchführung der nationalen bzw. internationalen Patentanmeldung .Im Gegensatz zu Phase 1 können dabei nicht nur Leistungen des Patentamtes sondern auch von Patentanwälten gefördert werden. Zusätzlich umfasst Phase 2 auch ein begleitendes Patent Monitoring, sofern dieses im Zusammenhang mit dem Innovationsvorhaben steht.

 

Zu beachten ist auch, dass lediglich Vorhaben mit einem ganz klaren Innovationsfokus gefördert werden, die den Richtlinien des FFG Patentschecks entsprechen. Folgende Leistungen werden keinesfalls gefördert:

  • Alle Leistungen, die im Zusammenhang mit einer Idee stehen, die vom Antragsteller nicht wirtschaftlich verwertet werden kann
  • Leistungen im Zuge von bereits bestehenden Patentanmeldungen (bspw. Internationalisierung oder Verteidigung)
  • Alle Leistungen die keinen direkten Bezug zu beantragten Innovation aufweisen
  • Leistungen die nicht vom Patentamt bzw. Patentanwalt erbracht werden können
  • Leistungen in Bezug auf eine Patentanmeldung, bei der der Antragsteller vom Anmelder des Patentes abweicht
  • Leistungen die bereits geprüfte, existierende technische Lösungen bzw. Ideen betreffen
  • Leistungen bezüglich der Anmeldung von Gebrauchsmuster, Marken- und Musteranmeldunge

 

Wie sind Förderquote, Fördersumme und Laufzeit beim FFG Patentscheck geregelt?

Der FFG Patentscheck deckt bis zu 80% der förderbaren Kosten und ist mit maximal EUR 10.000,– gedeckelt. Die fehlenden 20% (=EUR 2.500,–) müssen vom Unternehmen selbst getragen werden. Die genannten Summen beziehen sich auf beide Phasen zusammen. Wie bereits weiter oben erwähnt, werden beim FFG Patentscheck ausschließlich Drittkosten (also Kosten für das Patentamt bzw. den Patentanwalt) anerkannt.

 

Ein FFG Patentscheck läuft maximal 24 Monate für beide Phasen zusammen, wobei Phase 1 innerhalb von 12 Monaten ab Vertragsausstellung abgeschlossen werden muss. Die Beantragung des FFG Patentschecks ist maximal einmal pro Jahr möglich.

 

Und sonst?

Wie immer bei FFG Projektanträgen erfolgt die Einreichung über den FFG Ecall. Generell hat sich gezeigt, dass die Einreichung mit vertretbaren Aufwand möglich ist und die Chancen für eine Förderung recht hoch sind (sofern die eingereichte Idee den Anforderungen entspricht). Für alle, die mit dem Gedanken spielen, ihre Idee schützen zu lassen, lohnt sich jedenfalls ein genauerer Blick auf den FFG Patentscheck.

 

Natürlich stehen wir Ihnen auch gerne bei der Beantragung eines FFG Patentschecks zur Seite!